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AGB Ultraschallkunst

1. Vertragspartner, Anwendungsbereich

(1) Vertragspartner im Rahmen der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Tatjana Ranglack, Potsdam, im Folgenden "Ultraschallkunst.de" bezeichnet) und der Kunde.

(2) Alle Lieferungen und Leistungen, die Ultraschallkunst.de für Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

(3) Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung zwischen Ultraschallkunst.de und dem jeweiligen Kunden wirksam.

(4) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweiligen aktuellen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung gelten auch für zukünftige Bestellungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

2. Vertragsschluss

(1) Die Angebote von Ultraschallkunst.de auf deren Internetseiten stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei Ultraschallkunst.de Waren zu bestellen.

(2) Durch die Bestellung der gewünschten Waren durch Ausfüllen und Absenden des Onlineformulars im Internet, mittels Email, per Telefax, per Telefon, postalisch oder durch Verwendung des hierfür bereitgestellten Uploadservice gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zu Ultraschallkunst.de passiert hat.

(3) Das Angebot wird mit Zusendung einer Auftragsbestätigung oder Zusendung der bestellten Ware durch Ultraschallkunst.de angenommen. Die Auftragsbestätigung erfolgt binnen 48 Stunden durch übermittlung einer Email. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.

3. Preise

(1) Alle genannten Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer (derzeit 19 Prozent für Kunstdrucke und 7% für handgemalte Bilder) ohne Kosten von Verpackung und Versand.

(2) Kosten für Verpackung und Versand (Versandkosten) werden entsprechend unserer Aufstellung gesondert in Rechnung gestellt.

(3) Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur zum Zeitpunkt der Bestellung. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten von Ultraschallkunst.de werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.

4. Zahlungsbedingungen

(1) Der Kunde bezahlt bei Bestellung mit Rechnung

(2) Bei Zahlung gegen Rechnung hat der Kunde den Rechnungsbetrag spätestens innerhalb von 2 Wochen zu bezahlen. Bezahlungen gelten an dem Tag als geleistet, an dem Ultraschallkunst.de über den Betrag verfügen kann.

(4) Kosten der Zahlung, insbesondere bei Überweisungen aus dem Ausland trägt der Kunde.

5. Widerrufsrecht

(1) Gem. § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB besteht bei der Bestellung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt sind oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind kein Widerrufsrecht. Aus diesem Grunde steht Ihnen bei der Bestellung von Leinwanddrucken mit individuellem Aufdruck kein Widerrufsrecht zu, worauf hiermit ausdrücklich hingewiesen wird.

6. Lieferbedingungen

(1) Die Lieferung erfolgt durch Versendung an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse zu den auf der Website erläuterten Bedingungen.

(2) Die Lieferzeit ergibt sich aus den Angaben der Website sowie der Mitteilung an den Kunden in der Auftragsbestätigung. Angaben über die Lieferfristen sind stets unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich und schriftlich zugesagt wurde. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass Ultraschallkunst.de selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird.

(3) Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitiger Disposition aus von Ultraschallkunst.de nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, ist Ultraschallkunst.de berechtigt, anstatt des bestellten Produkts ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt dem Kunden anzubieten oder vom Vertrag zurückzutreten. Ultraschallkunst.de wird den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und dem Kunden im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.

(4) Ultraschallkunst.de ist zu Teillieferungen berechtigt. Lieferverzug von Ultraschallkunst.de berechtigt den Besteller nicht zu Schadensersatzansprüchen, es sei denn, Ultraschallkunst.de liegt grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben vorbehalten.

(5) Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die Ultraschallkunst.de nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u. a.) wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.

(6) Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale (§ 4 Abs. 2), deren genauer Betrag bei jeder Lieferung gesondert ausgezeichnet ist.

(7) Wird der Kunde bei Auslieferung des Paketes nicht zuhause angetroffen und wird das Paket nicht innerhalb von 7 Werktagen bei seiner Poststelle vom Kunden abgeholt oder verweigert der Kunde die Annahme des Paketes, so hat Ultraschallkunst.de das Recht die Bestellung zu stornieren und vom Vertrag zurückzutreten.

7. Gewährleistung

(1) Die Ansprüche des Kunden gegen Ultraschallkunst.de bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt derzeit zwei Jahre. Offensichtliche Mängel hat der Kunde unverzüglich, spätestens jedoch von zwei Wochen nach Erhalt der Lieferung, schriftlich mitzuteilen. Eine spätere Mitteilung derartiger Mängel ist ausgeschlossen.

(2) Ein Sachmangel liegt nicht vor, wenn die gelieferte Qualität dem technischen Standard digitaler Fotoentwicklung und -bearbeitung entspricht. Farbliche Abweichungen zwischen den Bildern und den Originalbilddateien können technisch nicht vermieden werden und stellen daher keinen Sachmangel dar. Ebenso liegt ein Mangel dann nicht vor, wenn eine Qualitätseinbuße durch eine mangelhafte Qualität (z.B. Auflösung der Originalbilddateien) hervorgehoben wird. Eine besondere Beschaffenheit der zu liefernden Ware wird nicht vereinbart.

8. Eigentumsvorbehalt

(1) Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Ultraschallkunst.de.

(2) Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Ultraschallkunst.de nicht zulässig.

9. Aufrechnungsverbot, Zurückbehaltungsrechte

(1) Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprüche von Ultraschallkunst.de aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.

(2) Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungsansprüchen von Ultraschallkunst.de Rechte auf Zurückbehaltung auch aus Mangelrügen entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.

10. Datenschutz, Datensicherung

(1) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Auftragsabwicklung sowie Archivierung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert werden. Er stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Diese Verarbeitung geschieht unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG). Sämtliche Daten werden vertraulich behandelt.

(2) Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Ultraschallkunst.de verpflichtet sich für den Fall des Widerrufes zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten, es sei denn, der Vertrag ist noch nicht vollständig abgewickelt ist.

(3) Bei der Auftragserteilung wird vorausgesetzt, dass der Kunde seine Datensätze auch über den Zeitpunkt der Auslieferung der Arbeiten an ihn hinaus sichert. Ein Anspruch auf Sicherung der vom Kunden übermittelten Daten durch Ultraschallkunst.de besteht nicht.

11. Urheberrechte

(1) Der Kunde ist für die Inhalte der übertragenen Bilddateien allein verantwortlich. Bei allen übertragenen Arbeiten, Dateien und Bildern sowie der Archivierung von Bilddaten werden die erforderlichen Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte des Kunden vorausgesetzt.

(2) Im Falle der Verletzung derartiger Rechte ist der Kunde verpflichtet Ultraschallkunst.de von der Inanspruchnahme durch Dritte freizustellen. Dies erfolgt durch grundsätzlich durch Schuldübernahme im Verhältnis zu dem Anspruchsteller. Stimmt dieser der Schuldübernahme nicht zu, stellt der Kunde Ultraschallkunst.de im Innenverhältnis von jeglicher Inanspruchnahme frei. Der Kunde wird in diesem Fall Ultraschallkunst.de bei der Abwehr der Inanspruchnahme unterstützen. Kosten (Anwaltliche Vertretung, Gerichtsgebühren, Strafen, etc.) die hierdurch entstehen trägt der Kunde.

12. Lizenzeinräumung

(1) Der Kunde behält alle Rechte an allen Unterlagen, die an Ultraschallkunst.de durch den Kunden oder durch vom Kunden autorisierte Personen übertragen werden.

(2) Zur Ausführung des Vertrages gewährt der Kunde Ultraschallkunst.de das zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht, die Ultraschallkunst.de zur Verfügung gestellten Bilddaten für die im

Rahmen der Vertragsabwicklung zu erbringenden Leistungen zu nutzen. Dazu gehört auch die Speicherung, Vervielfältigung und Bearbeitung der Bilddaten. Das schließt auch das Recht ein, einzelne Bilder Dritten im Rahmen einer Fehlerbehebung zur Verfügung zu stellen.

13. Strafrechtliche Verantwortlichkeit, Leistungsverweigerungsrecht

(1) Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der Inhalte verantwortlich. Er sichert mit Erteilung des Auftrages zu, dass die Inhalte der übertragenen Bilddateien nicht gegen die Strafgesetze, insbesondere nicht gegen die Vorschriften § 86 ff., 184 ff. StGB verstoßen. Ultraschallkunst.de ist darüber hinaus nicht verpflichtet Leistungen auszuführen, die einen Rechtsverstoß durch Ultraschallkunst.de zur Folge haben.

(2) Verstoßen Inhalte der vom Kunden versendeten Dateien gegen strafrechtliche Vorschriften wird Ultraschallkunst.de Strafanzeige erstatten. Gleichzeitig ist Ultraschallkunst.deberechtigt die Leistung zu verweigern und vom Vertrag zurückzutreten.

14. Unwirksame Klauseln, Gerichtsstand

(1) Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Potsdam ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten. Gleiches gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.

15. Geltendes Recht

(1) Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht.

(2) Salvatorische Klausel - Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollten sie eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.